Nach der Ernennung der früheren Arbeitsministerin Martine Aubry zur
Parteichefin setzt sich der Machtkampf bei Frankreichs Sozialisten fort.
Die gegen Aubry unterlegene Ex-Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal
schrieb an ihre Anhänger, sie werde "mehr denn je weitermachen". Sie
kündigte "Aktionen und Überlegungen" mit Blick auf die Präsidentschaftswahl
2012 an und rief Sympathisanten auf, einem von ihr geschaffenen
Bürgernetzwerk abseits der Parteistruktur beizutreten. Der bisherige
Sozialistenchef François Hollande warnte erneut vor einer Spaltung der
Partei.Machtkampf bei Frankreichs Sozialisten dauert an Bild vergrößernDie
Sozialistische Partei (PS) hatte die 58-jährige Aubry nach viertägigem
Streit am Dienstagabend offiziell zur Parteichefin erklärt. Die
Bürgermeisterin von Lille gewann die Stichwahl um den Parteivorsitz, an der
fast 135.000 PS-Mitglieder teilgenommen hatten, nach dem endgültigen
Ergebnis mit einem hauchdünnen Vorsprung von 102 Stimmen. Royal hatte die
Wahl angefochten, weil es in mehreren Stimmbezirken Unregelmäßigkeiten
gegeben haben soll.Die 55-jährige Royal rückte von ihrer Forderung ab, eine
Wiederholung der Abstimmung zu fordern: "Wir haben nicht das Recht auf eine
neue Abstim mung, so ist das", erklärte sie. Laut ihrem Berater Manuel Valls
wurden aber wegen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung bereits Klagen vor
Gericht eingereicht. Der Europaabgeordnete Vincent Peillon, gleichfalls ein
enger Royal-Vertrauter, riet aber davon ab, diesen Weg weiter zu
beschreiten."Ihr könnt auf mich zählen, ich werde mich voll und ganz
einbringen", erklärte Royal in einer Botschaft an die Mitglieder ihres
Netzwerkes "Désirs d'avenir" ("Zukunftswünsche"), das sie für ihren
gescheiterten Präsidentschaftswahlkampf 2007 aufgebaut hatte. "Ich brauche
Euch, ich brauche Eure Ideen, wir machen weiter." Sie wolle
"Volksuniversitäten" veranstalten, um Vorschläge zu sammeln.In ihr
gewogenen PS-Bezirken will Royal auch ihren Plan umsetzen, die
PS-Mitgliedschaft auf 20 Euro zu verbilligen, um auch sozial schwache
Menschen zum politischen Engagement zu bewegen. "Wir werden eine neue Form
des Aktivismus einführen", erklärte Royal.In der Sozialistischen Partei
dürfe nicht "ein Block gegen den anderen" antreten, sagte Hollande, der die
PS elf Jahre lang geleitet hatte. "Wir haben hier keine zwei
sozialistischen Parteien. Wir haben eine einzige Partei." Jeder müsse jetzt
"sein Gewissen prüfen", um die Partei zu einen.
Wednesday, November 26, 2008
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